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Das Haus ist übrigens nach einem Fluss benannt.

Cyber-Dschihadismus

What a word.

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Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ließ am gestrigen Dienstag bei einer Diskussion unter dem Aufhänger "Staat surft mit" keinen Zweifel an seinem Segen für den Bundestrojaner: "Das werden wir selbstverständlich machen, allerdings mit klarer Rechtsgrundlage", betonte der Abgeordnete zum Streitthema Online-Durchsuchungen auf der Tagung des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) in Berlin. "Das Internet ist eine Welt, in der jede Sauerei dieser Welt stattfindet", begründete der Innenexperte sein Plädoyer. Die Koalition werde daher "mit Augenmaß das Erforderliche tun, um diese Sauereien zu bekämpfen." Die "Gespensterdebatten" von Datenschützern und anderen Gegnern einer weiteren Befugnis zur staatlichen Bespitzelung versteht Wiefelspütz dagegen nicht. Da werde immer so getan, "als wären wir ein Überwachungsstaat". Dabei fordere hierzulande niemand Folter oder Guantanamo.

Hass ist wichtig.

Schäuble bekräftige, bei der Abwehr von Anschlägen würden die Behörden auch in Zukunft mit ausländischen Geheimdiensten zusammen arbeiten. Wer jede Information zurückweise, die möglicherweise durch Folter erlangt worden sei, der tue nicht alles zur Verhinderung eines Verbrechens.

Zur Abwehr der Verstümmelung von Freiheitsrechten werde ich in Zukunft mit ausländischen Untergrundorganisationen zusammen arbeiten. Wer diesen Schwachsinn ignoriert, der möglicherweise durch Gehirnwäsche erlangt wurde, tut nicht alles zur Verhinderung eines Verbrechens.